Aufatmen in Meck-Pomm: Tagesausflüge an die Ostsee sind zu Ostern gestattet

Coronakrise: Gericht kippt Osterreiseverbot für Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns


Reiseverbot im Eilverfahren gekippt: Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns dürfen nun doch über Ostern Tagesausflüge zu den Ostseeinseln und zur Küste machen.

 

Freie Fahrt: Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns dürfen nun doch über Ostern Tagesausflüge zu den Ostseeinseln, zur Küste und in die Seenplatte machen.

 

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald kippte am Donnerstag überraschend in zwei Eilverfahren das von der Landesregierung verfügte Reiseverbot. Paragraf 4a der entsprechenden Verordnung sei bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug gesetzt worden, teilte das Gericht mit.

 

Dem Paragrafen zufolge waren von Karfreitag bis Ostermontag für Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns Ausflüge zu den Ostseeinseln, zur Halbinsel Fischland-Darß-Zingst, in Gemeinden direkt an der Ostsee und Boddengewässern sowie zu Tourismuszentren in der Mecklenburgischen Seenplatte verboten worden. Damit wollte die Regierung die Umsetzung der Kontaktbeschränkungen insbesondere über die Feiertage erzwingen. 

 

Für Touristen aus anderen Bundesländern gilt bereits seit Mitte März ein Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern, das zumindest bis zum 19. April bestehen bleibt. Eingeschlossen ist ein Nutzungsverbot von Ferienwohnungen, die Auswärtigen als Zweitwohnsitz dienen.

 

Schwesig: Akzeptieren Entscheidung

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte in einem Pressestatement nach der Entscheidung, ihr liege noch keine Begründung des Gerichts vor. In Beratungen mit dem Kabinett, Landräten, Bürgermeistern und dem Städte- und Gemeindetag sei entschieden worden, die Entscheidung zu akzeptieren. "Wir sind uns einig mit der kommunalen Ebene, dass wir hier nicht weiter rechtlich diskutieren", sagte Schwesig.

 

Als Grund für die Einführung des nun gekippten Reiseverbots nannte sie die "große Sorge" vieler Bürgermeister und Landräte, "dass sich viele von uns zu Ostern auf den Weg machen, wie jedes Jahr, zur Ostseeküste und zu den Inseln." So ein Reiseverkehr könne zu Rückschlägen im Kampf gegen Corona führen.

 

"Touristische Hotspots verschonen"

Die Gerichtsentscheidung ändere nichts an dem Appell an die Bürger, "jetzt über Ostern auf Familienbesuche zu verzichten und auch auf Ausflüge außerhalb des eigenen Umfelds zu verzichten und insbesondere unsere touristischen Hotspots, wie zum Beispiel die Insel Rügen oder die Insel Usedom zu verschonen."

 

Das sei wichtig, um die Kontakte zu reduzieren und die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Davon hänge auch ab, wie es nach Ostern weitergehe.

 

Der Fall sei ähnlich wie der Appell, die Großeltern nicht zu besuchen: Auch das sei nicht untersagt, sei aber zum Schutz der Großeltern nicht empfohlen. "Nicht alles, was nicht in einer Verordnung geregelt und konkret verboten ist, sollte man zurzeit zu Ostern machen", sagte sie. Sie glaube, dass sie auf die Bürger vertrauen könne. 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0